Trotzdem hat die diesjährige Demonstration wieder einmal eindrucksvoll gezeigt, die
einzig wirkliche Oppositionspartei gegen den Einheitsbrei der deutschen Parteienlandschaft weiß sich zu präsentieren.
Angeführt von einem großen Fahnenblock und unter Mitführung großformatiger Spruchbänder, zog sich der Demonstrationszug auf einer sehr schön gewählten Route durch die Bautzener Innenstadt.
Somit konnte den Einwohnern der Stadt, welche aus den Fenstern schauten oder die
Demonstrationsroute säumten, ganz deutlich klargemacht werden: Es gibt noch Deutsche, die für ihre Rechte trotz aller Widrigkeiten auf die Straße gehen.

Nicht viele Worte machen möchte ich über die üblichen Berufsantifaschisten, die wie immer bei solchen Anlässen wohl aus der ganzen Bundesrepublik nach Bautzen gekarrt wurden. Man konnte fast Mitleid haben, wie sie bei hochsommerlichen Temperaturen den Demonstrationszug keuchend immer wieder überholen mussten um an der nächsten Kreuzung wieder, auf dem letzten Loch pfeifend, ihre Trillerpfeifen zu betätigen.
Allerdings wird so auch jedem klar, woher die immer wieder von der Presse erwähnten „tausende“ Gegendemonstranten kommen. Die mussten sich ihre Bockwurst und ihr Glas Freibier wirklich schwer verdienen. Einige der älteren kannten das ja noch aus DDR-Zeiten.

Kleiner Wermutstropfen zum Schluss: Nach der Eröffnungsansprache des Veranstaltungsleiters Maik Scheffler fiel die Lautsprecheranlage auf dem LKW durch einen technischen Defekt aus.
Somit mussten leider die Zwischenkundgebung und die Ansprachen des Bundesvorsitzenden Holger Apfel sowie des Landesvorsitzenden Mario Löffler entfallen.
Etwas verwunderlich für mich, da gerade erst zur Regionalkonferenz in Kirchheim Ende März neue moderne Lautsprecheranlagen vorgestellt und vorgeführt wurden, die ab sofort zum Einsatz kommen sollten, um Ausfälle wie am 13.Februar in Dresden zu verhindern.
Fazit – trotz kleiner technischer Panne eine gelungene Veranstaltung.
Laut Maik Scheffler nahmen ca. 400 Kameradinnen und Kameraden an der Maikundgebung teil.

Bericht von Thomas Schwarzenberger

Patrick Gentsch: "Uns ist kein Weg zu weit, kein Ort zu klein, die Post muß in die Kästen rein"

Im Rahmen des bundesweiten Aktionstages zur aktuellen Kampagne „Raus aus dem Euro“ am 21.April 2012 nahmen auch Mitglieder des NPD Kreisverbandes Zwickau–Westsachsen mit regionalen Aktionen teil.
So wurde u.a. in Hohenstein–Ernstthal, Wüstenbrand, Zwickau-Reinsdorf, Wildenfels sowie Werdau aktuelles Informationsmaterial an die Haushalte verteilt.

Auf Grund des schönen Wetters an diesem Sonnabend waren natürlich viele Bürger mit Arbeiten auf ihren Grundstücken beschäftigt.
Dies gab uns die Möglichkeit, im direkten Gespräch über den Gartenzaun dem einen oder anderen Bürger die Position der NPD zur Europroblematik, doch auch zu anderen aktuellen Themen zu erläutern.
Ich kann nur aus eigener Erfahrung sagen, die Resonanz war durchweg positiv.
Auf die Frage eines älteren Herrn, was ich denn da verteilen würde, antwortete ich: „Keine Angst, es ist keine Werbung sondern Material zur Bürgerinformation.“

In einem kurzen Gespräch erläuterte ich ihm, welche begrenzten Möglichkeiten sich uns als NPD bieten, um der penetranten Hetze, den gezielten Falschinformationen, in denen jedes zweite Wort „mutmaßlich “ ist und natürlich auch dem Schweigen über die von unserer Fraktion geleisteten Arbeit im Landtag durch unsere „Qualitätsmedien“ entgegen zu wirken.
Und dann, im Bezug auf die Glaubwürdigkeit der öffentlichen Medien, sagte er zu mir: „Junge, du mußt nicht denken, nur weil wir auf dem Dorf wohnen, das wir alle dumm sind.“
Sprach´s, nahm noch den dargereichten NPD–Kugelschreiber und ging lächelnd seiner Wege.
Solche Begegnungen machen natürlich Spaß. Das Ohr an der Stimme des Volkes zu haben ist nun einmal die beste Möglichkeit, sich über die wirkliche Stimmung im Volk zu informieren.

Gitta Schüßler, Kreisrätin und Abgeordnete des Sächsischen Landtags

Es liegt an uns, den Menschen letztendlich den Mut zu geben, sich auch an der Wahlurne für uns zu entscheiden. Wir sind nun einmal die einzige Partei im ganzen Spektrum der bundesdeutschen Parteienlandschaft, die sich für die Interessen der einfachen Bürger einsetzt.

Einen kleinen Wermutstropfen gibt es allerdings auch.
In Anbetracht der Größe unseres Kreisverbandes und der Größe des Landkreises Zwickau-Westsachsen sind natürlich alle Mitglieder gefragt, um flächendeckend arbeiten zu können.
Ich denke, das Idealisten, die wir wohl doch alle sind, auch einmal einen freien Sonnabend in den Dienst unserer Arbeit für ein anständiges, freies Vaterland, unser Deutschland stellen können! Der nächste bundesweite Aktionstag steht bereits fest: Samstag, 9. Juni! An diesem Tag werden dann hoffentlich noch mehr unserer Mitglieder dabei sein.

Zum Schluß noch ein Lob an die Verantwortlichen im Parteivorstand: das Material zur aktuellen Kampagne ist vielfältig und bürgernah gestaltet, es kommt gut an.
Kritik am Materialdienst, die Lieferung der bestellten Materialien dauert zu lange.
Wenn wir damit arbeiten sollen, müßt Ihr auch liefern.

Bericht von Thomas Schwarzenberger

Aber eben wieder nicht vom Souverän, dem Volk, heute üblicherweise als notwendiges Übel betrachtet, welches gerade noch dazu taugt darüber abzustimmen wer „unser Star für Baku“ wird oder  „Germanys next Topmodel“.

Wieder einmal haben wir eine Lektion in Sachen Demokratie bekommen. Geht es um staatstragende Belange, heißt es für den Steuerzahler „ich muss draußen bleiben“. Aber Moment mal, das muss ja so sein, verkündete doch ein deutscher Minister vor kurzem erst: „Deutschland ist seit dem 8.Mai 1945 sowieso nie souverän gewesen.“ ( Wolfgang Schäuble ) Das erklärt natürlich einiges.

So gesehen, muss man natürlich den Lobbyisten und Parteigängern fremder Interessen (Tatsache ist, dass seit dem 8. Mai 1945 bis zum heutigen Tag noch kein Friedensvertrag zwischen Deutschland und den ehemaligen Kriegsgegnern besteht) dankbar dafür sein, uns mit solch profanen Angelegenheiten wie der Wahl unseres Staatsoberhauptes nicht zu belästigen.

Doch sei´s drum, mit dem Demokratieverständnis der „westlichen Wertegemeinschaft“  kann man sich anfreunden oder nicht. Und übrigens Demokratieverständnis. Wie lief es denn mit der Vorberichterstattung?

Überall in den bundesdeutschen „ Qualitätsmedien“, welche bei brisanten und wichtigen Themen lieber eine Nebelgranate zünden statt ihrer Pflicht zu einer neutralen, überparteilichen Berichterstattung nachzukommen, war immer nur die Rede von zwei Kandidaten zur Wahl des Bundespräsidenten.

Als ich am Sonntag eine Wahlsendung im rbb Fernsehen verfolgte, hielt vor der Abstimmung ein Reporter einen Stimmzettel in die Kamera, auf dem eindeutig drei Namen von Kandidaten zu erkennen waren.
Der dritte offizielle Kandidat zur Wahl des höchsten Amtes, des Staatsoberhauptes der Bundesrepublik Deutschland, war Dr. Olaf Rose, ein international anerkannter Historiker und parlamentarischer Berater der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag.
Aber bei der heutigen Art von Journalismus, die sich zu ihrer Berichterstattung lieber dubioser, mit dem Funktelefon aufgenommener, verwackelter Bilder bedient (siehe Reportagen über den „arabischen Frühling“) kann man wohl kaum noch auf eine seriöse Berichterstattung hoffen.

Ich weiß nicht, ob Herr Dr. Rose ein Politiker ist. Als Repräsentant eines anständigen Deutschlands, welches erhobenen Hauptes und stolz auf seine über tausendjährige Geschichte als Träger der abendländischen Kultur seinen Platz in einem Europa freier Vaterländer einnimmt, kann ich ihn mir ohne weiteres vorstellen. Ich habe Herrn Dr. Rose im persönlichen Gespräch und durch die Lektüre seiner Publikationen kennen und schätzen gelernt.

Herrn Gauck kenne ich persönlich nicht, deshalb werde ich ihn an einer seiner ersten Äußerungen messen, die sinngemäß lautet: Ich möchte die Nähe zwischen Bevölkerung und Politik wieder herstellen. Ich möchte, dass sich die Deutschen wieder für Politik interessieren.

Nun, Herr Gauck, frisch ans Werk, trennen Sie Politik und Wirtschaft, nehmen Sie die Journallie an die Kandare, machen Sie aus der Bundeswehr, ja – ich nenne es bewußt so, eine Volksarmee; unsere Söhne sind kein Söldnerhaufen für fremde Interessen!
Beenden Sie die Demontage des Grundgesetzes, lassen Sie das Volk endlich über seine Verfassung abstimmen (Art. 146 GG ). Setzen Sie die Außerkraftsetzung der Feindstaatenklausel durch.

Beenden Sie die Abtretung nationaler Hoheitsrechte an die EU.
Raus aus dem Euro. Kehren Sie zurück zu einer nationalen Währung, zu unserer Deutschen Mark.
Ohne weiteres könnte diese Aufzählung von grundsätzlichen Problemen dieser Republik fortgesetzt werden.

Komme ich jetzt zum Anfang meines Kommentars zurück und denke daran, wie die Wahl des Staatsoberhauptes der Bundesrepublik Deutschlands zu Stande gekommen ist, müsste mich hinsichtlich der oben aufgeführten Anregungen für Herrn Gauck der Mut verlassen, ob jemals etwas davon in Angriff genommen wird.
Tut es aber nicht, denn das sind keine Wünsche, sondern Forderungen eines deutschen Staatsbürgers an sein Staatsoberhaupt !!!

Allen Lesern dieses Kommentars kann ich nur empfehlen sich ebenfalls diesen Forderungen anzuschließen.
Wir haben als Bürger nicht nur Pflichten, sondern auch Rechte!
Übrigens, Herrn Dr. Rose traue ich die Inangriffnahme der oben genannten Probleme ohne weiteres zu.

Kommentar von Thomas Schwarzenberger

Nach der Begrüßung und der Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Kreisvorsitzenden Patrick Gentsch folgte die Wahl des Versammlungsleiters, des Protokollführers sowie der Zählkommission.

In dem darauf folgenden Rechenschaftsbericht ließ Kamerad Gentsch das vergangene Jahr Revue passieren und äußerte sich zufrieden über die geleistete Arbeit der Mitglieder.  Der anschließende Rechenschaftsbericht der Schatzmeisterin Gitta Schüßler stellte klar, das der Kreisverband auch finanziell auf festen Beinen steht. Das dem so ist, verdanken wir auch den vielen Spendern, die unsere politische Arbeit unterstützen. Ihnen soll an dieser Stelle noch einmal recht herzlich gedankt werden. Die Spender können sicher sein, daß ihre Spenden nicht der Unterstützung krimineller Vereine dienen, sondern unserer NPD wertvolle Hilfe bei unserer Arbeit für unser Land ermöglichen.

Als nächster Tagesordnungspunkte standen die Vorstandsneuwahlen an. Über jede zu besetzende Position wurde durch die Mitglieder einzeln abgestimmt. Nach erfolgter Auszählung durch die Zählkommission konnte festgestellt werden, das den angetretenen Kandidaten, die zum großen Teil schon im alten Vorstand Ämter ausgeübt haben, erneut das Vertrauen ausgesprochen wurde. Zwei Mitglieder wurden als Beisitzer neu in den Vorstand gewählt.

Damit setzt sich jetzt der neue Vorstand des KV Zwickau – Westsachsen wie folgt zusammen: Vorsitzender Patrick Gentsch, Stellvertreter Andre Baumann, Schatzmeisterin Gitta Schüßler. Alls Beisitzer fungieren : Karl-Heinz Fischer, Patrick Grimm, Sabine Kaden und Thomas Schwarzenberger. Die Vorsitzenden der Ortsgruppen Werdau und Oberlungwitz, Werda und Beck, sind kraft Amtes im Vorstand vertreten.
Abschließend erfolgte die Wahl der Kassenprüfer. Mit der obligatorischen Diskussionsrunde über verschiedene aktuelle Themen klang die Jahreshauptversammlung aus.

Der wiedergewählte Kreisvorsitzende Gentsch äußerte abschließend:“ Ich bedanke mich für das Vertrauen, das mir erneut entgegen gebracht wurde und möchte dem neuen Vorstand viel Erfolg bei seiner Arbeit sowie ein dickes Fell wünschen. Denkt immer daran „Alles Große steht im Sturm.“ Und ich weiß, das gerade in der aktuellen Zeit derjenige Größe beweist, der sich öffentlich zu unserer NPD, zu unserem Volk, zu unserem Deutschland, zu einem Europa freier Nationen bekennt!“

Thomas Schwarzenberger
Pressesprecher des Kreisverbandes

Achtung! Der neugewählte Vorstand plant eine Frühjahrswanderung, zu der neben den Mitgliedern und ihren Familienangehörigen auch Sympathisanten recht herzlich willkommen sind.
Anmeldungen und Vorschläge zur Route bitte direkt an den Vorsitzenden, Telefon 0172 – 953 0773

Für die Nationaldemokraten nahmen der Obmann der NPD im Innenausschuß, Andreas Storr, sowie – als Gast – die Landtagsabgeordnete Gitta Schüßler aus Limbach-Oberfrohna an der Anhörung teil. Ihr Fazit: „Wirklich neue Erkenntnisse hat diese Anhörung nicht gebracht. Natürlich war es für die LINKE reizvoll, sich im Opfer-Gewand zu präsentieren, auch einige der Sachverständigen haben da wirklich toll mitgespielt, aber im Grunde haben wir nichts erfahren, was wir nicht schon wußten. Die Ursachen der ‚rechten Gewalt’ blieben genauso im Dunkeln wie eventuelle Lösungsansätze.“

Als sogenannter „freier Journalist“ zeichnete Michael Kraske, der zuvor bereits durch eine sehr subjektive Berichterstattung im MDR aufgefallen war, ein Bild, insbesondere über die Situation an den Schulen der Stadt Limbach-Oberfrohna, das an Einseitigkeit nicht zu überbieten war und das selbst Dietrich Oberschelp, Fachbereichsleiter und „Präventionskoordinator“ der Stadtverwaltung, zum Widerspruch reizte. Letztgenannter wand sich sichtlich unter den Fragen aus den verschiedensten Richtungen, war er doch darum bemüht, einerseits jeden Eindruck zu vermeiden, im „Kampf gegen Rechts“ nicht ernsthaft bei der Sache zu sein, andererseits allzu unverschämten Vorwürfen, die Stadt sei in der Vergangenheit auf dem rechten Auge blind gewesen, die Spitze zu nehmen.

Als Oberschelp die vielfältigen „Präventionsbemühungen“ der Stadt darzustellen versuchte, fragte ihn Andreas Storr (NPD), ob es dabei in erster Linie um die – auch aus seiner Sicht völlig legitime – Prävention von Straftaten ginge oder doch eher um „Gesinnungsprävention“ im Meinungskampf gegen Rechts. Tatsächlich bekannte sich Oberschelp in diesem Zusammenhang zur Meinungsfreiheit und gab in diesem Punkt dem NPD-Abgeordneten Recht. So sei es zwar auch Aufgabe der Prävention, rechte Gesinnungen zu hinterfragen, aber natürlich müsse man die Meinungsfreiheit der Schüler achten, auch wenn es sich um „extrem rechte“ Auffassungen handele. Direkt angesprochen auf Jugendangebote in der Stadt, bekannte sich Oberschelp auch dazu, rechten Jugendlichen den Zugang zu diesen nicht verwehren zu wollen: Selbst, wenn jemand eine ‚Thor-Steinar’-Jacke trage, könne er ihn dafür nicht ausschließen, solange er dort keine Straftaten verübe oder ‚rechtsextreme Propaganda’ betreibe.“

Diese Aussage dürfte Oberschelp – der sehr bemüht schien, sich nach allen Seiten hin abzusichern – sogleich bereut haben, wurde er doch dafür von Jens Paßlack als Vertreter des „Kulturbüros Sachsen e.V.“ gescholten, der die „akzeptierende Jugendarbeit“ mit rechten Jugendlichen für gescheitert erklärte und seine eigene Hilflosigkeit zum Ausdruck brachte, indem er darauf hinwies, daß es derzeit kein erfolgreiches Konzept zum Umgang mit rechten Jugendlichen gebe, um diese von ihrer Gesinnung abzubringen.

Somit befand sich die Diskussion wieder an ihrem Ausgangspunkt, wurde doch spätestens hier deutlich, daß es nicht um Gewaltprävention, sondern um den politischen Gesinnungskampf gegen Rechts geht.

Die Befragung nahm groteske Züge an, als der Polizeipräsident der PD Chemnitz-Erzgebirge, Uwe Reißmann, dafür gescholten wurde, daß ein Sprengstoff-Fund bei dem ausschließlich als Opfergruppe dargestellten linken Verein „Soziale und politische Bildungsvereinigung Limbach-Oberfrohna“ in einer Pressemitteilung der Polizei angeblich falsch dargestellt worden sei. Reißmann dazu sinngemäß: Der Sachverhalt wurde korrekt dargestellt. Es wurde Pyrotechnik gefunden, die nach deutschem Recht nicht als Feuerwerkskörper, sondern als Sprengstoff zu klassifizieren waren. Schwarzpulver sei Schwarzpulver und Sprengstoff sei Sprengstoff, da differenziere er nicht mehr danach, ob dieser in Kartuschen oder in anderer Form abgefüllt wurde.

Mit dieser klaren Aussage hatte sich auch dieser linke Mythos von angeblichen Falschdarstellungen der Polizei, mit der „linke Opfer“ zu Tätern gemacht werden sollten, erledigt. Um die tatsächlichen Dimensionen deutlich zu machen, fragte Andreas Storr für die NPD nach der Gesamt-Kriminalitätslage auf dem Gebiet der Polizeidirektion Chemnitz-Erzgebirgen im Verhältnis zu den politischen Straftaten. Demnach haben wir es hier im vergangenen Jahr mit 4.000 -4.500 Straftaten zu tun, darunter sechs „rechten“ Gewalttaten und zwei „linken“ Gewalttaten. Damit wurde auch deutlich, daß die Region um Limbach-Oberfrohna keinesfalls eine Hochburg für „extremistische“ Gewalttaten darstellt, auch nicht solcher von „rechts“.

Storr thematisierte den Umstand, daß die rechte Jugendszene vor Ort praktisch keine Möglichkeit zu ihrer Entfaltung habe. Solche fehlenden Freizeitmöglichkeiten und die Ausgrenzung von Jugendlichen würden, so Storr, gerade von linker Seite immer wieder als mögliche Gründe für das Abgleiten der Jugendlichen in Gewalt und Extremismus angesehen. Daher wundere er sich, daß dieser „sozialpädagogische Ansatz“ hier auf einmal so gar keine Rolle spiele und stattdessen gerade die Vertreter der linken Parteien vehement nach Polizeipräsenz, staatlicher Verfolgung und Repression durch die Justiz riefen.

Interessant war auch die Aussage des linken Bundestagsabgeordneten Jörn Wunderlich auf die Frage, welche Aktivitäten die besagte linke Bildungsvereinigung denn bislang entfaltet habe. In weinerlichem Ton wußte Wunderlich nur darüber zu berichten, daß diese bislang nur mit der Suche nach geeigneten Räumlichkeiten beschäftigt gewesen sei. Echte Jugendarbeit wurde also offenbar bislang nicht geleistet.

Ausgerechnet der „Politikwissenschaftler“ Prof. Dr. Hajo Funke von der FU Berlin konnte auf eine konkrete Frage nur nichtssagend am Fragegegenstand vorbei antworten. Auf die Frage des Landtagsabgeordneten Storr, ob nicht das Wehklagen der anwesenden Sachverständigen, von denen die meisten ausgewiesen Linksaktivsten waren, über die Diffamierung und Ausgrenzung als „Linksextremisten“ klagten, nicht ein Fall von politischer Doppelmoral sei, weil gerade diese Leute gegen „Rechts“ Diffamierung und Ausgrenzung als Methode anwenden, konnte Funke nur mit dem Appell antworten, am 13. und 18. Februar massenweise gegen die „Nazis“ auf die Straße zu gehen.

Peter Schreiber

Nun, das derartige Verbote nicht ohne weiteres durchsetzbar sind, ist dann auch in der Freien Presse Chemnitz vom 01. Februar nachzulesen. Deshalb erübrigt sich hierüber an dieser Stelle jegliche Diskussion.
Vielmehr sollte man sich über die Gedankengänge dieser „Volksvertreter”, dieser Amtspersonen die eine Stadt mit all ihren Bürgern vertreten, Gedanken machen.

Getragen von dem euphorischem Gefühl, daß zur Zeit in diesem Land alle nur erdenklichen Schikanen und Niederträchtigkeiten bis hin zu Rechtsbrüchen gegen nationalistische, anders denkende Bürger ohne Konsequenzen für sie möglich sind,wird ein neuer Angriff auf die persönlichen Freiheiten der Bürger gestartet.

Diese Leute, die Lichterketten und Unterschriftensammlungen für Regimkritiker, die zehntausend Kilometer entfernt wohnen, ins Leben rufen, die Toleranzbücher auslegen, um auch noch so konfusen Lebensauffassungen und Gewohnheiten einiger Weniger den Anschein von Normalität zu verleihen , diese Leute versuchen bodenständigen Menschen, die sich an traditionellen Werten orientieren, mit Maßnahmen die eines totalitären Staates würdig sind, das Leben schwer zu machen.

In der bezüglich der Pressemeldung von unserer Landtagsabgeordneten Gitta Schüßler gestellten Kleinen Anfrage an die sächsische Landesregierung steht unter Punkt 5 die Frage: Sind sich die Verfechter derartiger Hausverbote historischer Parallelen bewußt?
Diese Leute, die uns immer gern als ewig Gestrige hinstellen wollen, müssen jetzt schon sehr tief in die geschichtliche Mottenkiste greifen um einer bodenständigen, gewachsenen wirklichen Opposition, die wir nun einmal sind, egal ob Mitglied, Sympathisant oder Wähler, Steine in den Weg legen zu wollen.
Man sollte sich auch darüber im Klaren  sein, das hier nicht nur eine Partei, welche im Vergleich zu den Systemparteien (oder sollte man sie einfach nur noch als Vereine bezeichnen, in denen der Vorstand bestimmt und das Mitglied keine Stimme mehr hat), weniger Mitglieder hat, sondern auch jeder unserer Wähler ausgegrenzt und kriminalisiert werden soll.

Denkt man weiter über das Vorhaben der höchstwahrscheinlich allmächtigen (im Sinne von: Wir müssen uns an keine Regeln halten, weder im rechtlichen, erst recht nicht im ethischen Bereich) „Stadtväter” nach, muß man sich fragen, ob eventuell auch schon über eine Kennzeichnungspflicht für unliebsame Personen, oder nennen wir es gleich beim Namen Vogelfreie nachgedacht worden ist und wenn ja dann welcher Art.

Man wird doch nicht etwa gegen §§ 86, 86a StGB verstoßen wollen!
Möglich wäre es auch auf die Foto-u. Adressarchive des VS und diverser Vereine und Bündnisse zurückzugreifen, um kleine Tafeln mit den Daten mißliebiger Personen vor öffentlichen Gebäuden aufzustellen mit dem Zusatz „Ich muß draußen bleiben” . Aus Datenschutzgründen kann ja ein kleiner schwarzer Balken angebracht werden (vielleicht unterhalb der Nase?).
Die Verantwortlichen sollten sich dann allerdings nicht wundern, wenn auf Grund der Menge der Tafeln z.B. die Parkmöglichkeiten stark eingeschränkt werden. Sie würden überrascht sein.
Doch Scherz beiseite, sollte es jemals soweit kommen, das derartige Vorstöße zur Beschneidung persönlicher Freiheiten und von Grundrechten für Andersdenkende ungestraft in geltendes Recht  umgewandelt werden, kann es nur noch heißen : Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!

Solchen Methoden wird sich die NPD auf Grund ihres Bekenntnisses zur freiheitlich demokratischen Grundordnung entgegenstellen.
Auch wir können Brecht zitieren : Wehret den Anfängen!

Übrigens, auf die Antwort der Staatsregierung kann man gespannt sein.

Der gestrige Landesparteitag der sächsischen NPD in Ostritz stand ganz im Zeichen der harmonischen Stabübergabe und der Bekräftigung des Kurses der „seriösen Radikalität“. Das Motto des Parteitages, der von ca. 200 Delegierten, Mitgliedern und Sympathisanten besucht wurde, lautete: „Heimat sozial gestalten“.

Der außerordentliche Parteitag war notwendig geworden, weil Holger Apfel nach seiner Wahl zum NPD-Parteivorsitzenden angekündigt hatte, das Amt des sächsischen Landesvorsitzenden abzugeben. Der Landesvorstand hatte als Nachfolger einstimmig den bisherigen Landes-Vize, Kreisvorsitzenden der NPD im Erzgebirge und Fraktionschef der NPD im dortigen Kreistag, Mario Löffler (48), vorgeschlagen. Für das ebenfalls frei werdende Amt als stellvertretender Landesvorsitzender hatte der Landesvorstand den NPD-Kreisvorsitzenden von Dresden und dortigen Stadtrat Jens Baur vorgeschlagen.

Vor Beginn der Wahlhandlungen gab der bisherige Landesvorsitzende Holger Apfel einen umfangreichen Rechenschaftsbericht ab und spannte den Bogen immer wieder zur Bundespolitik und zur Lage der Gesamtpartei. Er dankte allen aktiven Mitstreitern und Unterstützern der sächsischen NPD für ihre Arbeit „für die gerechte deutsche Sache“ und betonte die große Geschlossenheit im Landesverband. Politische Gegner und systemnahe Medien würden es weder schaffen, den Landesverband zu destabilisieren noch die Einheit aller konstruktiven volkstreuen Kräfte zu sprengen.

Zum wiederholten Male wies Holger Apfel jeden konstruierten Zusammenhang zwischen der NPD und dem offensichtlich geheimdienstlich gesteuerten und damit staatlich geduldeten Mörder-Trio zurück. Die Partei lehne Gewalt als Mittel der Politik konsequent ab. Die Verbotsdebatte sei durchsichtig und gegenstandslos. Apfel: „Bei Wahrung rechtsstaatlicher Grundsätze kann eine Partei, die nichts Verbotenes tut, auch nicht verboten werden.“ Die etablierten Volksverräter wollten bloß auf kaltem Verbotswege eine nationale Kraft ausschalten, die durch ihr authentisches Anti-EU-Profil und durch den Wegfall der Fünf-Prozent-Hürde bei der Europawahl 2014 beste Chancen habe, gleich mehrere Abgeordnete ins Europaparlament zu entsenden.

Dann ging der scheidende Landeschef auf die Euro-Krise und die Ausbeutung der deutschen Steuerzahler zugungsten südeuropäischer Pleitestaaten ein und verlangte die Einführung von Volksabstimmungen in allen Lebensfragen der deutschen Nation. Zum Schluß seiner Rede zeigte sich Apfel hochzufrieden darüber, daß ihm mit Mario Löffler ein nationaldemokratisches Multitalent mit großer Volksnähe und politischer Integrationskraft in das Amt des Landesvorsitzenden nachfolgen werde.

In seiner Kandidaturrede erklärte der 48-jährige Erzgebirger, daß er in der NPD als sozialer Schutzmacht der Deutschen eine „noch breitere Repräsentanz des ganzen Volkes“ anstrebe. Ein besonderes Augenmerk wolle er auf die Ansprache längst heimatlos gewordener nationalkonservativer Wähler richten und schrieb der halblinken Zeitgeistpartei CDU ins Stammbuch: „Wo heute die CDU steht, da stand vor 20 Jahren noch nicht einmal die SPD.“

Die NPD müsse die politische Heimat der vielen hunderttausend Sachsen werden, die sich noch ihr „gesundes Volksempfinden“ bewahrt hätten und die deshalb gleichermaßen gegen Überfremdung, soziale Ungerechtigkeit und die Ausplünderung Deutschlands durch das EU-Regime seien. Die NPD werde seriös um große Teile des deutschen Volkes werben und trotzdem radikal an die Wurzel der Probleme gehen, und nicht bloß an Symptomen herumdoktern. Mario Löffler sieht seine Partei als Sammlungsbewegung aller heimatbewußten Deutschen, „vom „Rechtskonservativen bis zum Nationalrevolutionär“.

Von der Euro- und Staatsschuldenkrise kam Löffler dann auf das asoziale Treiben der Finanzkapitalisten zu sprechen und erklärte unter starkem Beifall: „Die Banken sind für die Wirtschaft da, und die Wirtschaft ist für das Volk da – und niemals umgekehrt.“ Mit Blick auf das Dreiländereck, in dem der Parteitagsort liegt, ging Mario Löffler auch mit Lohndrückerei, Abwanderung und Grenzkriminalität hart ins Gericht. „Den Nutzen des deutschen Volkes zu mehren und Schaden von ihm abzuwenden“, sei die Kernbotschaft der NPD, die es mit dem Ausbau der Kreisverbände in alle Teile Sachsens zu tragen gelte.

Dann kam es zu den Wahlgängen: Von 57 abgegebenen Stimmen entfielen auf Mario Löffler 53 Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen sowie zwei Enthaltungen. Damit wurde der Erzgebirger mit knapp 93 Prozent zum neuen Landesvorsitzenden der sächsischen Nationaldemokraten gewählt.

Zu Löfflers Nachfolger als Landes-Vize wurde der Dresdner Stadtrat und Kreisvorsitzende der NPD Dresden, Jens Baur, gewählt. Die anderen beiden Vize-Chefs Helmut Herrmann (Kreisverband Leipzig) und Maik Scheffler (Kreisverband Nordsachsen) bleiben im Amt. Zu neuen Beisitzern wurden Thorsten Thomsen (Kreisverband Dresden) und Rico George (Kreisverband Erzgebirge) gewählt.

Nach dem Stabwechsel an der Landesspitze hielt der Fraktionsvorsitzende der NPD im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Udo Pastörs, eine flammende, faktenreiche Rede gegen den Globalisierungsfuror. Dabei ordnete er die EU-Diktatur und die Allmacht der Banken in den großen Zusammenhang der völkerunterdrückenden Hochfinanz ein. Der neoliberale Nachtwächterstaat, der die Armut innerhalb der Völker und zwischen ihnen dramatisch verschärfe, sei das Krebsgeschwür der Gegenwart. Dagegen gelte es die moralischen und politischen Widerstandskräfte der Völker zu mobilisieren.

Mit Pastörs‘ großer Rede endete der offizielle Teil des Parteitages; ihm folgte der gemütliche Ausklang mit den besten Stücken des Liedermachers Marco von „Sleipnir“. Zwischen den Reden von Holger Apfel, Mario Löffler und Udo Pastörs hatte bereits Frank Rennicke den Parteitag mit Wort und Gesang bestens unterhalten.

Jürgen Gansel, MdL
Pressesprecher der NPD Sachsen

Der NPD-Landtagsabgeordnete Winfried Petzold ist heute nach längerer Krankheit im Alter von 68 Jahren verstorben. Mit Petzold verlieren die NPD-Fraktion sowie der NPD-Landesverband Sachsen einen treuen und standhaften Mitstreiter. Der Abgeordnete, der seit dem ersten Einzug der NPD in den Sächsischen Landtag 2004 der nationaldemokratischen Fraktion angehörte, hinterläßt eine Frau und einen Sohn.

Winfried Petzold wurde 1943 im schlesischen Breslau geboren. Nach einer Ausbildung zum Aufzugstechniker sowie einer kaufmännischen Ausbildung arbeitete Petzold zu DDR-Zeiten von 1969 bis 1974 als Handelsvertreter und von 1974 bis 1976 als freiberuflicher Zeichner. Zudem war er 20 Jahre selbständig als Gastronom. Parteilos bis zur Wende, trat Winfried Petzold 1989 der Partei „Die Republikaner“ (REP) bei und war von 1991 bis 1993 ihr Landesvorsitzender in Sachsen. 1995 trat Petzold in die NPD ein, von 1998 bis 2009 amtierte er als sächsischer NPD-Landesvorsitzender, seitdem als Ehrenvorsitzender. Winfried Petzold war Mitglied im Ausschuß für Umwelt und Landwirtschaft und im Bewertungsausschuß sowie beratendes Mitglied im Wahlprüfungsausschuß.

In einer ersten Reaktion erklärte NPD-Fraktionschef Holger Apfel heute:

„Auch wenn mein Kamerad und Fraktionskollege schon seit längerer Zeit an einer schweren Krankheit litt, war die Nachricht von seinem Tod für mich ein schwerer Schlag. Ich habe Winfried Petzold stets als gradlinigen und ehrlichen Menschen erleben dürfen, der auch in den schwersten Stunden unserer Partei und Fraktion treu zur Sache blieb. Hervorheben möchte ich vor allem seine Standhaftigkeit, als im Dezember 2005 drei Abtrünnige die Fraktion verließen. Nie dachte Winfried Petzold auch nur einen Moment daran, ebenfalls von der Fahne zu gehen.

Ich verliere mit Winfried Petzold einen guten Kameraden, der stets bescheiden war und sich nie in den Vordergrund drängte. Im Stillen arbeitete er für unsere gemeinsame Sache. Wir haben ihm viel zu verdanken, nicht zuletzt auch die Aufbauarbeit, die er geleistet hat und die ihre Früchte im wiederholten Einzug der NPD ins Landesparlament trug. Ich denke in dieser Stunde an die gemeinsame Zeit zurück. Insbesondere sind meine Gedanken nun bei seiner Frau, die ihm stets eine große Stütze war – auch auf seinem beschwerlichen letzten Weg.“

Thorsten Thomsen
Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden
Tel.: (0351) 493 49 21
Mobil: (0152) 58 52 47 23
Fax: (0351) 493 49 30

Einige Mitglieder hatten ihre Kinder mitgebracht, die sich begeistert an den Wettkämpfen beteiligten, während unsere älteren Kameraden das Geschehen eher vom Rande aus verfolgten.

Gegen 17.00 Uhr traf man sich dann an der gemeinsamen Kaffeetafel, wo der Vorsitzende Patrick Gentsch einen kurzen Jahresrückblick hielt. Dabei wurde unserem Kameraden Müller ein Gutschein anlässlich der Geburt seines Sohnes übergeben, verbunden mit den herzlichen Glückwünschen des Kreisverbandes.

Außerdem wurden die bereits gewählten Delegierten für den Landesparteitag Anfang nächsten Jahres bestätigt.

Der Vorstand wünscht allen Mitgliedern, Sympathisanten und Interessenten eine schöne Weihnachtszeit und einen guten Start ins Jahr 2012.

Mit Erfolg, wie sich im Nachgang zeigte. Das Flugblatt wurde mehrfach in den Medien thematisiert, mit gewohnter „Toleranz“ natürlich stets durch aus dem Zusammenhang gerissenen und bewußt falsch interpretierte Textstellen.

So unterstellte z.B. der „Wochenspiegel“ (Ausgabe Chemnitzer Land vom 07.12.2011) in einem Kommentar, der Kreisverband bzw. die NPD würde sich versehentlich selbst auf dem Titel als „Gespenst“ bezeichnen. Dem kann man nur mit äußerster Toleranz (und wenn man mit völliger Blindheit geschlagen ist) zustimmen, denn auf dem Titel kommt die Bezeichnung „NPD“ überhaupt nicht vor. Der überraschende Übergang zu den Tagebüchern der Anne Frank oder einem Besuch im KZ Buchenwald erschließt sich wohl auch nur besonders sensibilisierten Zeitgenossen.

An dieser Stelle noch einmal das gesamte Flugblatt zum Nachlesen >> laden [PDF]

Der Kreisverband bedankt sich an dieser Stelle besonders bei den Frauen vom RNF, die hier tatkräftig mitgeholfen haben, sowie den Kameraden aus Limbach-Oberfrohna und Umgebung, ohne die eine schnelle und flächendeckende Verteilung nicht möglich gewesen wäre.

Schüßler